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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Prospektecheck zur Verfügung gestellten Leistungen, speziell Informationen zu lokalen Geschäften und Einkaufsangebote für Besucher der Internetseite www.prospektecheck.de ("Benutzer"), einschließlich den dazugehörigen Unterseiten und der mobilen Applikation "prospektecheck Navigator". Durch die Benutzung des Angebots der Prospektecheck gelten diese Bedingungen als vereinbart, wenn nicht etwas anderes explizit schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend angeordnet ist. Es gelten jeweils die aktuell auf der Internetseite www.prospektecheck.de veröffentlichten AGB.

2. Leistungen und Gegenstand

a. Das Internetportal www.prospektecheck.de wird von der Prospektecheck, eingetragen im Sofia, Bulgaria, betrieben. prospektecheck ist eine unabhängige Informationsplattform für lokale Einkaufsangebote und Geschäfte. Sie ist unter http://www.prospektecheck.de zu erreichen.

b. Die Prospektecheck stellt auf www.prospektecheck.de für Verbraucher kostenfrei Informationen zu aktuellen Angeboten, Produkten, Filialen von Handelsunternehmen sowie Dienstleistern zur Verfügung. Unter www.prospektecheck.de/umwelt stellt die Prospektecheck für Verbraucher kostenfrei Informationen zum Umweltschutz, zur Nutzung des Portals prospektecheck.de, und zu den ökologischen Vorteilen der Verwendung von "Bitte keine Werbung"-Aufklebern zur Verfügung. Der Benutzer hat zudem die Möglichkeit sich einen "Bitte keine Werbung"-Sticker auszudrucken oder ihn kostenlos und portofrei zu bestellen. Ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Aufkleber besteht nicht. Die Prospektecheck behält sich das Recht vor zu entscheiden, ob überhaupt, wann und in welchem Umfang bestellte Aufkleber geliefert werden.

c. Alle auf www.prospektecheck.de dargestellten Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern. Mit prospektecheck kommen daher keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande.

d. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern tatsächlich erworben werden können. Es wird daher immer der direkte Kontakt zum Anbieter empfohlen. Kunden und Interessenten sind daher bei Erwerbsabsicht verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des Anbieters zu überprüfen.

3. Gewerbliche und Urheberrechte

a. Alle auf www.prospektecheck.de und den Unterseiten dargestellten Marken, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder geistiges Eigentum Dritter ist Eigentum der jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.

b. Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

c. Die Prospektecheck behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.

d. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.

e. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Es ist ausdrücklich erlaubt auf www.prospektecheck.de, sowie deren Unterseiten zu verlinken.

f. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Prospektecheck.

4. Haftungsbeschränkung

a. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt die Prospektecheck keine Haftung.

b. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der Prospektecheck auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.

c. In keinem Falle haftet die Prospektecheck für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

d. Vorstehende Haftungsausschlüsse (5.a bis c) gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.

e. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

f. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Prospektecheck insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

g. Die Prospektecheck möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch erwächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite. Die Prospektecheck stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.

5. Erfüllungsort und Gerichtstand

Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Sofia vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bulgaria.

6. Schlussbestimmungen

a. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.

b. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

AGB - prospektecheck.de

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